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Pensionsanpassung 2011

Am 25. Oktober 2010 hat sich das Präsidium des Österreichischen Seniorenrates mit Bundeskanzler, Vizekanzler sowie Sozialminister auf die Grundzüge der Pensionsanpassung für 2011 geeinigt.

Pensionen bis zu einer Pensionshöhe von 2.000 Euro brutto erhalten eine Pensionsanpassung von 1,2 Prozent. Dies entspricht der Teuerungsabgeltung für 91% der gesetzlichen Pensionen. Pensionen von 2.000,- Euro brutto bis 2.310,- Euro brutto erhalten eine Anpassung zwischen 1,2% und 0% ausschleifend.
Pensionen über 2.310,- Euro brutto werden nicht angepasst.

"Der heutige Abschluss der Pensionsverhandlungen liefert für "Kleine" und "Mittlere" Pensionen ein vertretbares Ergebnis - 90% der gesetzlichen Pensionen wurde somit die Teuerung abgegolten. Pensionisten über 2.310,- Euro brutto leisten jedoch ein zum Teil schmerzliches Solidaropfer. Erstmals müssen diese eine Null-Lohnrunde hinnehmen.", hält Dr. Andreas Khol, amtierender Präsident des Österreichischen Seniorenrates und Bundesobmann des Österreichischen Seniorenbundes nach dem Abschluss der Pensionsverhandlungen fest.

"Zu Verhandlungsbeginn hatten wir selbst Einsparungsmöglichkeiten im Pensionssystem durch nachhaltige Reformen vorgelegt. Ein Teil davon wurde zur künftigen Sicherung der Pensionen umgesetzt - leider nicht alle. Insgesamt haben wir Pensionisten durch die Reformen und die Pensionsanpassung zur nötigen Budgetkonsolidierung eine halbe Milliarde Euro beigetragen", hält Khol weiter fest.

"Für die Verhandlungen der kommenden Wochen sind nun noch einige entscheidende Punkte offen: Wir werden für den Erhalt des Alleinverdienerabsetzbetrages für Pensionistenhaushalte kämpfen - diese Menschen sind die Eltern des "Baby-Booms", die Streichung dieser Leistung wäre für diese Ein-Pensionen-Haushalte fatal. Wir bestehen weiterhin auf der Einführung des Seniorenrat-Pauschalsteuermodells für Pensionskassen-Berechtigte. Dabei geht es um Gerechtigkeit für die Berechtigten und der Finanzminister erhielte auf einen Schlag 200 Mio Euro pro Jahr. Außerdem bedauern wir den Stillstand der Pflege-Verhandlungen zwischen Bund und Ländern - hier muss jetzt der Pflegefonds dotiert und die Struktur rasch neu aufgestellt werden, damit Pflegebedürftige künftig nicht in jedem Jahr um die Kriterien bzw Höhen ihrer Pflegegelder zittern müssen. Zu allen drei Punkten liegen verbindliche Verhandlungszusagen der Regierungsspitze auf dem Tisch", so Khol zu den schwierigen Aufgaben der kommenden Wochen.

"91 Prozent der ASVG-Pensionisten erhalten eine Teuerungsabgeltung von 1,2 Prozent", gab PVÖ-Präsident Karl Blecha unmittelbar nach dem Ende der letzten Pensionsverhandlungsrunde im Bundeskanzleramt heute, Montag, bekannt. "Unsere Forderung Pensionen bis 2000 Euro brutto die Teuerung abzugelten wurde erfüllt. Bundeskanzler Werner Faymann hat sich dafür eingesetzt, dass kleine und mittlere Pensionen eine Wertanpassung erhalten müssen", so Blecha in einer ersten Stellungnahme.Die Seniorenvertreter betonten, dass die Pensionisten mit einer halben Milliarde Euro einen großen Anteil zur Budgetkonsolidierung leisten.

"Dass die Regierung Pensionen zwischen 2000 und 2310 Euro geringer erhöht und darüberliegende Pensionen keine Erhöhnung erhalten, konnte nur angenommen werden, weil die Regierung versprochen hat, mit uns über die Schaffung eines Pflegefonds, zur Neuregelung der Pensionskassen-Pensionen und über Änderungen beim Alleinverdienerabsetzbetrag für Pensionisten zu verhandeln", so Blecha.

Die Aussetzung der Pensionsanpassung im ersten Pensionsjahr, die vom Pensionistenverband (PVÖ) abgelehnt wird, waren nicht Gegenstand der Verhandlungen. "Durch die konsequenten Verhandlungen und durch die Unterstützung von Bundeskanzler Werner Faymann ist es uns gelungen, für die große Mehrheit ein Plus herauszuholen und Kürzungen zu verhindern, so Blecha abschließend. Das ist einzigartig in Europa.

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